Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Corona Selbsttest Abo

Stand 01. Juni 2021

1. Geltungsbereich

Enb ag arbeitet im Auftrag von Pharmacia Holistique de La Riviera Sàrl, avenue des Planches 22 c, 1820 Montreux (nachfolgend „Apotheke“) und nimmt Bestellungen auf für COVID-19 Schnelltest Abos auf.

Diese AGB der enb ag (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Konsument oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer im Telemarketing oder online angebotenen Waren und/oder Leistungen abschliesst.

1. Vertragsabschluss

2.1 Indem der Kunde die Bestellung im Rahmen der Abo Bestellung elektronisch an den Verkäufer sendet oder durch das Telemarketing die Bestellung einwilligt, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der Waren und/oder Leistungen gegenüber dem Verkäufer ab. Es besteht kein Widerrufsrecht.

1. Preise und Zahlungsbedingungen

Der Bund übernimmt die Kosten für fünf Corona-Selbsttests pro Person in 30 Tagen. Diese Kosten werden von der Krankenkasse bezahlt und nicht an der Franchise oder Selbstbehalt des Kunden angerechnet. Die Apotheke rechnet direkt mit der Krankenkasse des Kunden ab. Die Kosten für Versandmaterial und Porto übernimmt die Apotheke. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, falls Corona-Selbstests bereits bezogen wurden oder ein Corona-Selbstest Abo abgeschlossen wurde, Kosten von Krankenkasse nachträglich verrechnet werden können. Die Krankenkasse kontrolliert die Bezüge.

1. Liefer- und Versandbedingungen
   1. Die Lieferung von Waren erfolgt durch die Apotheke regelmässig auf dem Postweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift massgeblich.
   2. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an die Apotheke zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.
   3. Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit Aufgabe der Ware zum Versand oder mit Übergabe an die beauftragte Transportperson auf den Kunden über.
   4. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn die Apotheke ihrerseits nicht richtig und rechtzeitig beliefert wird. Bei Verzögerungen oder Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde umgehend informiert.
   5. Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Kunden. In der Wahl der Versendungsart ist die Apotheke frei.
   6. Der Kunde hat beim Empfang den Verlust oder die äusserlich erkennbare Beschädigung des Transportgutes beim Frachtführer, Spediteur bzw. Auslieferer anzuzeigen und der Apotheke Mitteilung zu machen.
   7. Der Kunde hat die gelieferte Ware innert 5 Tagen zu prüfen und eventuelle Mängel unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Unterlässt der Kunde dies, so gelten die Lieferungen und Leistungen als genehmigt.

1. Rückgaberecht
   1. Der Kunde hat ein Rückgaberecht, welches er ohne Angabe von Gründen geltend machen kann. Wenn der Kunde gekaufte Produkte innerhalb von 10 Tagen in einwandfreiem, ungebrauchtem Zustand und in der Originalverpackung retourniert, vergütet die Apotheke ihm den vollen Kaufbetrag. Die Kosten für die Rückgabe gehen hierbei zulasten des Kunden.
   2. Eine Rückgabe kann aus hygienischen- oder Sicherheitsgründen ausgeschlossen sein.

1. Dauer und Kündigung des kostenlosen COVID-19 Abos
   1. Das Abo tritt gemäss Ziffer 2 in Kraft und ist für unbestimmte Dauer abgeschlossen.
   2. Das Abo kann schriftlich per E-Mail an info@myenb.ch oder per Postweg an enb ag, Brandbachstrasse 10, 8305 Dietlikon gekündigt werden, unter Angaben folgender Daten:

• Vorname Nachname
• Strasse & Hausnummer
• PLZ & Ort
• Krankenkassenkarten Nummer

Falls die Ware bereits versendet wurde, wird das Abo auf den darauffolgenden Monat gekündigt ansonsten im selben Monat.

1. Das Abo endet automatisch, wenn der Bund die Kosten für Corona Selbsttests nicht mehr übernimmt.

1. Haftung

Jegliche Haftung des Verkäufers und der Apotheke für Schäden, die im Zusammenhang mit den Produkten entstehen, ist im gesetzlich maximal möglichen Umfang ausgeschlossen. Dies gilt namentlich für direkte und indirekte Schäden, Sach- und Personenschäden, unmittelbar und mittelbare Schäden, entgangene Gewinne und Mangelfolgeschäden, Schäden an Dritten etc.

1. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstiges

Auf diesen Vertrag ist Schweizer Recht anwendbar unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf) und des Kollisionsrechts.

Ausschliesslicher Gerichtsstand ist am Sitz der Apotheke.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.

Der Verkäufer kann diese AGB jederzeit einseitig abändern.